ALSFELD. Der Einladung des CDU-Stadtverbandes Alsfeld zu einer Informationsveranstaltung zum Haushalt 2017 folgten auch in diesem Jahr wieder einige interessierte Bürger, die die Gelegenheit nutzten, sich von Bürgermeister Stephan Paule das komplexe Zahlenwerk, dass für 2017 zum vierten Mal in Folge einen Überschuss ausweist, vorstellen zu lassen.

Bürgermeister Stephan Paule (links) erläutert den Haushaltsplan der Stadt Alsfeld für 2017.

Ein kurzer Rückblick auf die letzten Haushaltsjahre machte deutlich, dass es um die Finanzen besser steht, als nach dem starken Einbruch der Gewerbesteuer in 2014 zu befürchten war. So habe die Haushaltssperre mit weiteren Einsparungen dazu geführt, dass das Defizit in 2014 nicht so hoch ausgefallen sei. Trotz erneutem Einbruch der Gewerbesteuer im darauf folgenden Jahr werde es 2015 voraussichtlich schon einen Überschuss in der Ergebnisrechnung geben, führte Bürgermeister Paule aus. Der für 2016 geplante Überschuss von 647.672 Euro werde nach derzeitigem Stand auch mindestens erreicht werden, so dass also in den letzten zwei Haushaltsjahren tatsächlich Überschüsse im Haushalt realisiert werden konnten.

Damit leitete Stephan Paule über auf den Haushaltsentwurf für 2017, den er am 03.11.2016 in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Die Verabschiedung ist für den 08.12.2016 geplant, so dass dem Prinzip der Vorjährigkeit gefolgt werde und nach der zu erwartenden Genehmigung die Verwaltung bereits früh im laufenden Jahr 2017 handlungsfähig sein könne. Auch 2017 sieht der eingebrachte Entwurf wieder einen Überschuss im Ergebnishaushalt von 388.091 Euro vor, was bedeutet, dass das Vermögen der Stadt um genau diesen Betrag wächst. Nach der Bekanntgabe des Kreises, die Schul- und Kreisumlage erst 2018 anheben zu wollen, sei für 2017 sogar mit einem Alsfelder Haushaltsplus von rund 500.000 Euro zu rechen.

Bereinigt um politische Schwerpunktsetzungen wäre sogar ein Überschuss von 842.091 Euro zu realisieren gewesen. „Dann würde man aber nur noch verwalten und nicht gestalten,“ führte Paule aus und erläuterte die Positionen, die aus Koalition und Verwaltung bereits in den Haushalt eingeplant wurden. Mit 114.000 Euro drücke der neue Stadtbus in Eigenregie aufs Ergebnis, 50.000 € seien für ein eigenes Förderprogramm zur Fachwerksanierung vorgesehen und weitere 100.000 € seien bereits für das große Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz eingeplant. 50.000 Euro mehr sollen künftig dem Unterhalt der Gemeindestraßen zu Gute kommen und eine zusätzliche halbe Stelle im Bereich Wirtschaftsförderung solle für weitere Dynamik in diesem für die Zukunft wichtigen Bereich sorgen.

Erhalt des Fachwerks und der Infrastruktur, Familienfreundlichkeit und weitere Förderung der Wirtschaft in den Bereichen Bestand, Neuansiedlung und Gründungsunterstützung seien wichtige Bausteine um attraktiv zu bleiben, unterstrich der Rathauschef die Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs 2017. Gleichzeitig sei man bei der Veranschlagung der Gewerbesteuereinnahmen deutlich vorsichtiger vorgegangen als es die Orientierungsdaten vorsehen. Statt 6 Prozent Steigerung sind nur 3 Prozent eingeplant und das auf dem niedrigen Ansatz der Vorjahre. „Somit kann uns auch kein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen so wie 2014 aus der Bahn werfen“ erläutert der Bürgermeister den vorsichtigen Ansatz der Verwaltung.

Bevor er die Fragen der Gäste beantwortete, lenkte Paule aber noch den Blick auf die zahlreichen notwendigen Investitionen in die städtische Infrastruktur, die die Haushalte der nächsten Jahre noch belasten und den Schuldenstand der Stadt zunächst weiter anwachsen lassen würden. Nach dem lange Jahre nichts oder zu wenig investiert worden sei, müsse dieser Investitionsstau jetzt sukzessive abgebaut werden. Der Unterschied zu früher sei aber, dass Zins, Tilgung und Abschreibung bei ausgeglichenen Haushalten eingearbeitet sind und somit der Vermögensstand der Stadt wächst.